NAZIaufmÄRSCHE stoppen! 1.Mai Neumünster 2.Juni Hamburg

Mobiflyer Vorderseite

Mobiflyer Rückseite

http://www.solid-sh.de/solid_sh

Wahlaufruf der Linksjugend [’solid] Schleswig-Holstein

Für eine konsequente Opposition im Landtag! Am 6.Mai DIE LINKE wählen!

Schleswig-Holstein – Land der niedrigen Löhne

Schleswig-Holstein führt die westdeutsche Rangliste der Dumpinglohn- Bundesländer an. 23,7 Prozent der Vollzeitbeschäftigten in Schleswig-Holstein arbeiten im Niedriglohnbereich. Bei den weiblichen Vollzeitbeschäftigten liegt der Anteil gar bei 41 Prozent. 10.000 Vollerwerbstätige in Schleswig-Holstein bekommen zusätzlich Hartz IV. Es leben 15,2 Prozent der schleswig-holsteinischen Bevölkerung in Armut.

SPD, Grüne, CDU, FDP und SSW, alle anderen im Landtag vertretenen Parteien, stimmten für die so genannte Schuldenbremse. Die Schuldenbremse bedeutet ein in die Verfassung verankerter Kürzungszwang. Kürzungen im Landeshaushalt bedeuten Stellenabbau und Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst, Privatisierungen und Einsparungen in der sozialen und kulturellen Infrastruktur, sowie im Gesundheitswesen und bei der Bildung.

Diese Art der Kürzungspolitik verfolgen alle Parteien, nur DIE LINKE hat gegen die Schuldenbremse gestimmt

Deutschland – Exportweltmeister dank Niedriglohn

Die Politik der niedrigen Löhne geht maßgeblich auf die Agenda 2010 der Rot-Grünen Bundesregierung zurück. Die zeitliche Verkürzung des Arbeitslosengeldes, das Ersetzen der Arbeitslosenhilfe durch Hartz 4 und die massive Verschärfung von Repressalien und Schikanen für ALG-Bezieher_innen bewirkte, dass sich seitdem der Druck auf die Arbeitnehmer_innen drastisch erhöht hat. Sie sind gezwungen schlecht bezahlte Jobs anzunehmen, wenn sie Hartz 4 entgehen wollen. Die verschärfte Konkurrenz der Arbeiter_innen untereinander führte zu einer allgemeinen Senkung der Reallöhne in Deuschland. Zudem ermöglichte Rot-Grün durch entsprechende Gesetzgebung den ausufernden Leiharbeitssektor.

Das Lohnniveau in Deutschland sank durch den Sozialabbau unter Rot-Grün, während auf der anderen Seite die deutsche Wirtschaft massiv von dieser Politik profitierte. Die ökonomische Vormachtstellung der deutschen Unternehmen und Banken in Europa geht zurück auf die Politik des Sozialabbaus.

Niedriglöhne, Kurzarbeitergeld und Schuldenbremsen auf der einen Seite, Rettungspakete für Banken und Konjunkturpakete für Unternehmen auf der anderen Seite. So heißt das deutsche Erfolgrezept. So überstand die deutsche Wirtschaft den bisherigen Krisenverlauf gut.

Die derzeitige europäische Staatsschuldenkrise führt zu einer europaweiten Sparpolitik. Nicht zuletzt macht die deutsche Politik in der EU Druck, damit insbesondere die südeuropäischen Staaten dem deutschen Vorbild folgen. Auch sie führen Schuldenbremsen und Kürzungspakete ein, die eine gewaltige Absenkung der Lebensbedingungen großer Teile der Bevölkerung bedeuten.

DIE LINKE – Einzige Opposition gegen die Allparteienkoalition der
Schuldenbremse!
Gegen den europaweiten Sozialabbau!

DIE LINKE – Für Mindestlöhne und Abschaffung der Leiharbeit!
Für die Bekämpfung der Armut!
Für die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums!
Für eine radikale Verkürzung der gesetzlichen Arbeitszeit!

Die Bedeutung des Antifaschismus für DIE LINKE – Vortrag und Diskussion

Seit Mitte September des Jahres 2011 existiert in Glinde ein Laden, der überwiegend Modekleidung verkauft, die vielfach von Nazis getragen wird. Im Rahmen der vielen Aktionen gegen diesen Laden und damit gegen die Etablierung einer Nazi-Infrastruktur führt DIE LINKE, Ortsverband Glinde/Oststeinbek/Reinbek eine Veranstaltung durch, unter dem Titel:

„Die Bedeutung des Antifaschismus für DIE LINKE“

Im Bürgerhaus Glinde, Markt 2
Um 19:30 Uhr
Am Donnerstag den 05.01.2012

Im ersten Teil wird die geschichtliche Entstehung des Faschismus bis zu seiner Machtergreifung 1933 beleuchtet. Welche gesellschaftlichen Bedingungen waren für sein Aufkommen förderlich? Welche gesellschaftlichen Schichten haben ihn besonders begünstigt? Warum wurde ihm kaum Widerstand entgegengesetzt?

In einem zweiten Teil soll der Frage nachgegangen werden, wie aktuell ist die faschistische Gefahr heute und was können wir aus der Geschichte lernen?

Im Anschluss wollen wir gemeinsam Fragen und Thesen des Vortrages und der Teilnehmenden diskutieren.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Ortsvorstand GOR DIE LINKE

Glinde, den 26.12.2011

Presseerklärung der Partei DIE LINKE OV Glinde/Oststeinbek/Reinbek

Demonstration gegen RECHTS –
LINKE darf nicht reden

Auf dem letzten Treffen des Parteienbündnisses am Dienstag, den 22.11. beschlossen CDU, SPD, GRÜNE und Bürgermeister Zug gegen den ausdrücklichen Protest der LINKEN, dass auf der Demonstration gegen den Laden am Glinder Berg, nur der Bürgermeister selbst, ein Vertreter der Bürgerinitiative und der Bürgervorsteher Herr Schneider sprechen werden.

Vor dieser Entscheidung wurden alle Aktivitäten im Konsens entschieden. Das muss auch so sein, in einem Bündnis gleichberechtigter Organisationen. Alle Kräfte bemühten sich darum, darauf zu achten alle mitzunehmen und darauf zu gucken, das es allen Recht ist.

Von Anfang an hat DIE LINKE darauf Wert gelegt, dass alle Beteiligten ihre Positionen offen vertreten können. Das heißt natürlich, dass auch wir unsere Position darlegen können. Das hat zwar nicht allen gefallen, wurde aber akzeptiert bzw. geduldet. Wir gingen davon aus, dass auch das zum Konsens gehörte.

Wir gingen bisher davon aus, dass die Darlegung der eigenen Meinung und der Meinungsstreit dem demokratischen Grundverständnis der am Parteienbündnis beteiligten Organisationen entspricht.

Nachdem unsere Jugendorganisation [´solid] die Proteste vor dem Laden initiiert hat, auf unser Betreiben hin das Parteienbündnis ins Leben getreten ist, wir uns sowohl finanziell als auch am Flugblatt verteilen, Plakate aufstellen und mobilisieren für unsere gemeinsame Demonstration beteiligt haben, soll der Dank nun ein Maulkorb sein!

Unter dem Vorwand, dass keine Partei auf der Demonstration reden soll, der Bürgervorsteher ist CDU Mitglied, möchten die in der Stadtvertretung Glinde vertretenen Parteien verhindern, dass die LINKE den für sie unangenehmen Zusammenhang von verfehlter Jugendpolitik und Naziaktivitäten in Glinde, als auch die Gefahr des Zusammenhangs von Kapitalismus und Faschismus thematisiert.

In einer öffentlichen Erklärung vom 23.09.2011 haben wir frühzeitig klargestellt:
„Die Linksjugend [´solid] und der Ortsverband der Partei DIE LINKE haben deutlich gemacht, dass ihnen in diesem Punkt sehr an gemeinsamen Aktivitäten gelegen ist. Die Ursachen für extrem nationalistische und faschistische Phänomene in unserer Gesellschaft im Allgemeinen und die jetzige Existenz eines Ladens in Glinde, der Naziklamotten verkauft, insbesondere, werden von den Parteien natürlich unterschiedlich gesehen. Deshalb, so unsere Position, ist und bleibt es das demokratische Recht jeder am Aktionsbündnis beteiligten Organisation ihre Begründungszusammenhänge und damit ihre politische Meinung darzustellen.“
In Zukunft wollen wir im Parteienbündnis dafür eintreten, zum selbstverständlichen Konsensprinzip auch des freien Rederechts aller Demokraten zurückzukehren.

Glinde, den 23.11.2011

BG [`solid] Glinde
OV GOR DIE LINKE

Informationen zu „Thor Steinar“

Aus der Entwicklung der neonazistischen und rassistischen Bewegung in Deutschland innerhalb der letzten Jahre, ist ein klarer Trend erkennbar – immer mehr Neonazis legen die Springerstiefel und Bomberjacke oder ihr Braunhemd-Scheitel-Stil beiseite und suchen sich neue, diskretere und modischere Kleidungsstile. Bislang haben sie Marken wie z.B. „Lonsdale“ (u.a. wegen der Buchstabenfolge „nsda“) vereinnahmt. Im Gegensatz dazu ist Marke „Thor Steinar“ aus Königs Wusterhausen, die am erfolgreichsten innerhalb der deutschen Neonazi-Szene boomt, eine von Neonazis entwickelte Marke.

Diese Marke ermöglicht es, sich stilvoll in hochwertiger Qualität zu kleiden, ohne dabei auf völkische, rassistische und menschenverachtende Symbolik verzichten zu müssen. Denn diese ist so geschickt codiert, dass sie nur die Anhänger und Sympathisanten der eigenen Szene entschlüsseln können. Eine Konfrontation mit AntifaschistInnen wird so versucht, zu umgehen. Die Marke mit der nordisch-germanischen Runensymbolik fand umgehend Einzug in die meisten Neonazi-Läden und Neonazi-Versände. Es verging kaum ein Neonazi-Aufmarsch, bei dem die Marke „Thor Steinar“ nicht auffällig präsent war.

Mittlerweile hat „Thor Steinar“ es geschafft, neonazistische und rassistische Infrastruktur in der Öffentlichkeit zu etablieren. Die Doorbreaker GmbH und die Türbrecher Handels GmbH & Co.KG gestatteten den Verkauf von „Thor Steinar“ in den Sportbekleidungsgeschäften der Kette »Doorbreaker«, welche in großen Einkaufszentren vertreten sind.

ZWEIDEUTIGE ANDEUTUNGEN

Die Symbolik, der sich „Thor Steinar“ bedient, ist nur Kennern der Neonazi-Szene geläufig. Daher eine kurze Erläuterung: Das alte Logo von „Thor Steinar“ bestand aus einer Kombination von zwei Runen, einer Binderune. Im Fall des alten Thor Steinar-Logos ergaben die beiden übereinander gelegten Runen bei einer leichten Schrägstellung eine Symbolik die eindeutig an das Symbol der »Waffen-SS« angelehnt ist.
links: neues Logo, rechts: altes Logo
(links das neue Logo, rechts das alte Logo)

Runen als altnordisch-germanische Zeichen finden in der Neonazi-Szene häufig Verwendung, da sich die Neonazis durch sie auf ihre vermeintlich nordisch-germanischen Wurzeln besinnen wollen. Sie sind dabei nicht frei von politischer Bedeutung, sondern politisch eindeutig rassistisch aufgeladen. Runen wurden in der faschistischen Symbolik verwendet, um eine germanisch, arische Traditionslinie zu konstruieren. Das alte Logo von „Thor Steinar“ wurde aus der Tyr-Rune (Todesrune) und der Gibor-Rune (Wolfsangel) zusammengesetzt.
Im Hitler-Faschismus fand sie Verwendung im Abzeichen der Reichsführerschulen und der 32.SS-Division »30.Januar«. Die Wolfsangel fand Bedeutung als völkisches Widerstandssymbol. Sie wurde u.a. von Nazi-Werwolfeinheiten und Sabotagegruppen in der Endphase des Zweiten Weltkrieges verwendet. Auf einigen Kleidungsstücken von „Thor Steinar“ prangte Werbung für das schwedische Nazirock-Projekt »Ultima Thule«. Ein T-Shirt-Motiv lautete »Ski Heil! «, was als Anspielung auf den Nazigruß »Sieg Heil« gelesen werden soll. Manche „Thor Steinar“-Kleidungsstücke trugen den Aufdruck »Nordmark« , was auch der Name eines Arbeitserziehungslagers der SS bei Kiel im Hitler-Faschismus war.
NordmarkDiese Art von Beispielen können beliebig fortgeführt werden. Derzeit vertrieb „Thor Steinar“ eine Kapuzenjacke mit dem Titel »No Inquisition«.Das Rückenmotiv dieser Kapuzenjacke ist mit einem Bild versehen, auf dem ein Adler mit seinen Klauen einen »christlichen Fisch« greift.
No Inquisition
Dieses Motiv hat sich die neonazistische Vereinigung »Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.« im Januar 2003 durch ihren Vorsitzenden und Rechtsanwalt JÜRGEN RIEGER, beim Deutschen Patent – und Markenamt sichern lassen. Der neonazistische Multi-Funktionär war auch Funktionär der NPD und der inzwischen verbotenen »Wiking-Jugend e.V.«

… KOMMEN AN.

Die »Bravo« der Neonazi-Szene, das Rechtsrock-Blatt RockNord erklärt in dem Artikel »Kleider machen Leute«: Als neue und noch weitestgehend unbekannte Marke schickt sich »Thor Steinar« ins Rennen um patriotische Käufer […]. Hinsichtlich spezieller Bedeutung kann man hier sicherlich von »patriotischer Kleidung« mit rassistischer und menschenverachtender Attitüde sprechen. « So ist es nur logisch, dass zahlreiche Neonazi-Versände „Thor Steinar“ im Sortiment haben und Neonazis in Internetforen Thor Steinar als ihre Marke bezeichnen.

DIE PERSONEN DAHINTER

Am 9.Oktober 2002 ließ sich AXEL KOPELKE aus Königs Wusterhausen (Brandenburg) die Marke „Thor Steinar“ und das dazugehörige alte Runen-Logo international registrieren. Geschäftsführer der MediaTex GmbH (Thor Steinar-Vertrieb) wurden Axel Kopelke und UWE MEUSEL. Kopelke wurden von lokalen AntifaschistInnen Verbindungen zur neonazistischen Szene bewiesen. In der Vergangenheit unter anderem bei völkischen Sonnenwendfeiern, bei einem Liederabend mit dem Neonazi FRANK RENNICK und bei einer NPD-Reichsgründungsfeier im Jahr 2000 in Friedersdorf gesehen. Er verfügte auch über Kontakte zu dem überregional bekannten früheren Neonazi-Kader und Geheimdienst-V-Mann CARSTEN SZCZEPANSKI. Seine geschäftlichen Ambitionen begann Kopelke 1997, als er in den Laden »Explosiv« in der Bahnhofstrasse in Königs Wusterhausen einstieg. Dieses Stück neonazistische Infrastruktur entwickelte sich zu einem Anlaufpunkt der regionalen Jugendszene. Als kaum ein Zufall kann hierbei der Umstand angesehen werden, dass in diesem Laden vor allem neonazistische Jugendliche ihre Schulpraktika absolvieren.

»Es gibt Neonazis, die der Firma angehören«, erklärte sogar der Brandenburger Verfassungsschutz. Uwe Meusel selbst erklärte auf Anfrage zu seiner eigenen Haltung zum Faschismus nur: »Ich muss mich hier nirgendwo distanzieren. « Über die Adresse der MediaTex GmbH wurde von UDO SIEGMUND (Niederlehme/Brandenburg) die Homepage von „Thor Steinar“ angemeldet, so dass ein Online-Handel mit „Thor Steinar“-Produkten übers Internet abgewickelt wird. Dieser (frühere) Mitarbeiter von „Thor Steinar“ fiel im Zusammenhang mit einem RechtsRock-Konzert in Schweden auf.

JURISTISCHE QUERELEN

Am 17.November 2004 erlebte die Modemarke Thor Steinar ihre vorläufig größte Niederlage. Die Polizei durchsuchte die Geschäftsräume in Zeesen. Es wurden „Thor Steinar“-Produkte beschlagnahmt und das Lager versiegelt. Die Aktion war nach einer längeren juristischen Auseinandersetzung von der Staatsanwaltschaft Neuruppin angeordnet worden. MediaTex stellte nach Ansicht der Anklagebehörde Produkte mit einem verfassungswidrigen Logo her. Die Brandenburger Justiz hatte im November 2004 die Beschlagnahmung von Kleidung mit dem Runen-Logo „Thor Steinar“ verfügt. Jedem, der zu diesem Zeitpunkt öffentlich „Thor Steinar“-Kleidungsstücke trug, drohte ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Allein der Firmenname, so die Polizei in einem internen Bericht, sei eine unverhohlene Anspielung auf den ehemaligen SS-General Steiner.

NEUANFANG

In Deutschland änderte „Thor Steinar“ in Reaktion auf den juristischen Druck sein Logo um. Frühere Szene-Insider berichtetem dem Antifaschistischen Infoblatt, dass ausgerechnet führende Neonazis aus der Berliner Kameradschafts-Szene von „Thor Steinar“ dafür bezahlt worden sein sollen, das alte Logo von Kleidungsstücken abzutrennen. Doch bereits nach einigen Monaten juristischer Auseinandersetzungen hob das brandenburgische Oberlandesgericht das Verbot des alten »Thor

Steinar«-Logos wieder auf.»Das Markenlogo ist nicht verwechselbar mit einem verfassungsfeindlichen Symbol« sagte eine Gerichtssprecherin. Fortan darf das alte Runenlogo der »Thor-Steinar«-Kleidung in Brandenburg wieder getragen werden. Alle diesbezüglichen noch nicht abgeschlossenen Strafverfahren seien hinfällig, so die Gerichtssprecherin. Allein 2005 wurden nach Angaben des Potsdamer Innenministeriums 257 Strafverfahren wegen des Logos eingeleitet. Das Innenministerium musste die »Thor-Steinar«–Delikte wieder aus der Statistik der neonazistisch motivierten Kriminalität streichen.

VIEL GELD ZU HOLEN …

Welchen breiten Absatz die Marke „Thor Steinar“ findet und wie viel Geld die Firmen um „Thor Steinar“ abwerfen ist beängstigend. Die enormen Profitraten belegen u.a. Materialien, die einem Informanten des Antifaschistischen Infoblattes anonym zugespielt wurden. Im Weihnachtsgeschäft Mitte Dezember 2003 konnte die Firma Mediatex GmbH einen Kontostand von etwa 45.000 Euro verzeichnen. Der akkumulierte Umsatz (Haben) betrug für 12 Tage über 95.000 Euro. Dass die hohen Preise für die „Thor Steinar“-Produkte zu mindestens nicht auf die reinen Materialkosten zurückzuführen waren, zeigten beispielhaft die durchschnittlichen Ausgaben für Material-Importe
aus der Türkei. Im Jahr 2005 gab die Mediatex GmbH ihren offiziellen Jahresumsatz mit zwei Millionen Euro an. Ergänzend zum Geschäft im Internet und über Zwischenhändler eröffnete „Thor Steinar“ in Berlin einen eigenen Laden namens »TØNSBERG«.Das Geschäft scheint sich zu lohnen, denn weitere Geschäfte folgten u.a. in Glinde (Kreis Stormarn).

VERTRIEB IM AUSLAND

Bei so viel Gewinn wird natürlich auch in anderen Ländern versucht in das Geschäft mit Thor Steinar-Produkten einzusteigen. Hierbei treten offen neonazistische Aktivisten auf den Plan. Für Schweden, Norwegen und Dänemark wurden solche Bestrebungen von AntifaschistInnen bereits aufgedeckt und dokumentiert. In der Schweiz trat der langjährige Aktivist der neonazistischen Schweizer Hammerskins ADRIAN SEGESSENMANN ins Blickfeld der Öffentlichkeit, als er begann über die Website »Thor Steinar – Division Schweiz« ausschließlich Kleider der Marke „Thor Steinar“ aus Brandenburg zu verkaufen.

FAZIT

Auch wenn die antifaschistischen Kampagnen der unpolitischen Legende von „Thor Steinar“ ein Ende setzen konnte, ist dies noch lange nicht das Ende eines „Eroberungsfeldzugs“ rassistischen und menschenverachtenden Lifestyles in die Öffentlichkeit. Durch die Filialen der Marke „Thor Steinar“, wird neonazistische Infrastruktur geschaffen. Sie bietet bisher inaktiven und unorganisierten Neonazis einen Treffpunkt und damit die Möglichkeit sich zu vernetzen und in aller Öffentlichkeit zu präsentieren. Ohne entschlossenen, antifaschistischen Protest, wird sich solche Infrastruktur in der Öffentlichkeit etablieren. Jugendlichen kann so der Eindruck des „normalen“ vermittelt werden.

„Thor Steinar“ erobert nach wie vor immer mehr öffentlichen Raum. Am Erfolgreichsten hat sich in den vergangenen Jahren eine kontinuierliche antifaschistische Aufklärung und Intervention von Links erwiesen, welche mit klaren Fakten und entschlossenen Aktionen gegen die Etablierung neonazistischer Infrastruktur vorgeht. Auf dieser Arbeit konnte sich erst ein breiter, antifaschistischer Protest entwickeln.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!